15.03.2013 BPatG 21.01.13: Alltagswörter ohne besondere Abhebung nicht als Marke eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass ein Logo mit alltäglichen und allgemein gebräuchlichen Wörtern, die sich in keinsterweise von den Alltagsbegriffen abheben, mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke...[mehr]
28.01.2013 BPatG Beschluss v. 03.12.12: Markeneintragung scheitert an fehlender Unterscheidungskraft
Erneut ergeht ein Beschluss des Bundespatentsgerichts (BPatG), in dem die Eintragung einer Marke in das Markenregister versagt wurde, da dem angemeldeten Markenbegriff jegliche Unterscheidungskraft fehlte. Die fehlende...[mehr]
29.11.2012 BPatG: Beschluss vom 18.09.2012 Markeneintragung scheitert an fehlender Unterscheidungskraft
Wieder ergeht ein Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG), in dem deutlich gemacht wird, wie wichtig die Unterscheidungskraft für einen Begriff ist, um als Marke eintragungsfähig zu sein.In dem vorliegenden Fall ging es um das...[mehr]
22.11.2012 BPatG: Beschluss vom 13.09.2012 Nur unterscheidungskräftige Wortfolgen als Marke eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschluss entschieden, dass einer bloßen Aneinanderreihung von Worten zu einem Satz die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft fehlen kann. Um eine...[mehr]
30.10.2012 HansOLG Hamburg:Urteil vom 15.08.2012
Vorsicht! Auch Domainnamen können Markenrechte verletzen[mehr]
28.09.2012 BGH 09.02.12: Unterscheidungskraft dank eines einzelnen Buchstabens
Der Bundesgerichtshof hat in einer Markenrechtsstreitigkeit entschieden, dass trotz identischer Aussprache zweier Markenbegriffe und identischer Waren nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken bestehen muss....[mehr]
17.09.2012 BPatG 20.06.2012: „OPTIMA“ als Marke nicht optimal
Das Bundespatentgericht hat einen aktuellen Beschluss zur Frage nach der ausreichenden Unterscheidungskraft einer Marke erlassen. Hierin wird festgelegt, dass eine Marke dann nicht eintragungsfähig ist, wenn der Markenbegriff vom...[mehr]
