03.02.2012 EuGH 01.12.11: Plagiate aus Drittstaaten: Wann dürfen Zollbehörden eingreifen?
In einer aktuellen Entscheidung nimmt der Europäische Gerichtshof (EuGH) Stellung dazu, unter welchen Voraussetzungen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten Nachahmungen oder Nachbildungen von Waren, die aus Drittstaaten stammen,...[mehr]
03.02.2012 EuGH 14.07.11: Zu enge Vertriebsvereinbarungen können wettbewerbswidrig sein
Der Hersteller eines Produkts kann nicht gegen den Weiterverkauf seiner wiederbefüllbaren Flaschen, die als dreidimensionale Marke geschützt sind und sein Logo tragen, vorgehen. Dies hat der EuGH in einem Urteil zur Auslegung...[mehr]
03.02.2012 EuGH 14.07.11: Finnischer Brandwein nicht als „Cognac“ eintragungsfähig
Der Name eines Landes, einer Region oder eines Ortes kann grundsätzlich für Spirituosen als geografische Angabe eingetragen werden, wenn die Spirituose von dort stammt und ihre Qualität oder andere Merkmale der geografischen...[mehr]
05.01.2012 EuGH 15.09.11: Nachweis der ernsthaften Markenbenutzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) baut mit der Entscheidung von 15.09.2011 (Az.: T-434/09) seine Rechtsprechung zum Nachweis, wann eine Marke als ernsthaft benutzt betrachtet werden kann, und worauf ein Nachweispflichtiger...[mehr]
04.01.2012 EuGH 16.11.11: Zur Zulassung nachträglicher Beweismittel und zur Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) entschied am 16.11.2011 (Az.: T-308/06) in einem Rechtsstreit über den Widerspruch gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: Die Entscheidung enthält insbesondere Ausführungen...[mehr]
04.01.2012 EuGH 10.03.11: „1000“ nicht als Marke eintragungsfähig
Ein Zeichen, welches ausschließlich aus Ziffern besteht und das insbesondere auch als Mengenangabe fungiert, weist keine Unterscheidungskraft auf. Damit kann das Zeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Mit...[mehr]
18.11.2011 EuGH 12.07.11: Verantwortlichkeit von eBay bei Markenrechtsverletzungen durch Dritte
Das US-amerikanische Unternehmen eBay betreibt einen globalen Marktplatz im Internet, bei dem sowohl natürliche als auch juristische Personen eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen anbieten und erwerben können. Der...[mehr]