Datenschutz und Big Data

Daten und damit einhergehend „Big Data“ werden im digitalen Zeitalter als das neue Gold bezeichnet, das im Internet quasi auf der „Datenstraße“ liegt.

Dies stellt Datenschützer und den Datenschutz vor immer neue Herausforderungen.

Bei fast allen Big Data Anwendungen sind Daten im Spiel, die einen deutlichen Personenbezug aufweisen. Selbst bei äußerlich anonymisierten Daten wie z.B. IP-Adressen etc., kann ohne besonderen Aufwand auf den eigentlichen User geschlossen werden.

Besonders deutlich wird dies am Beispiel des Internetfilmverleihs Netflix, der vor kurzem ein Preisgeld von 1 Mio.USD für die Weiterentwicklung seines Filmempfehlungssystems in Aussicht stellte. Hierfür wurden Daten von 100 Mio. Bewertungen ausgeliehener Filme von fast einer halben Mio. Kunden veröffentlicht, wobei zuvor alle Identifizierungsmerkmale gelöscht wurden. Trotz dieser Anonymisierungsmaßnahmen gelang es Computerwissenschaftlern, einige User durch Vergleich mit Bewertungen eines anderen Filmportals zu identifizieren.
Damit tangiert das Big Data Konzept sämtliche grundlegende datenschutzrechtliche Vorschriften. Weiterlesen

Welche Folgen hat das Safe-Harbor-Urteil des EuGH vom 06.10.2015?

Safe-Harbor

 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 06.10.2015 eine grundlegende Entscheidung zum sogenannten Safe-Harbor-Abkommen getroffen. Durch diese Entscheidung hat der EuGH die Datenübermittlung von Europa in die USA auf der rechtlichen Grundlage des Safe-Harbor-Abkommens für unzulässig erklärt.

Seit dem ist einige Zeit vergangen und es bietet sich an, einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion zu geben.

Insbesondere ist hier von Interesse, ob eine Datenübertragung in die USA denn überhaupt noch möglich ist und wenn ja, unter welchen Bedingungen diese zu erfolgen hat. Weiterlesen

E-Mails: Hat der Arbeitgeber Zugriff auf das Postfach der Mitarbeiter?

E-Mail Postfach

Spätestens zur Urlaubszeit, aber auch bei längerer Krankheit eines Mitarbeiters, stellt sich in vielen Unternehmen ein Problem: der Mitarbeiter ist nicht da und es soll kontrolliert werden, ob während der Abwesenheit dringende Mails auf dem E-Mail-Postfach des Mitarbeiters eingegangen sind.

Ob ein Zugriff auf das Postfach erfolgen darf, und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen, soll im Folgenden dargelegt werden. Weiterlesen

Auskunftsanspruch § 34 BDSG richtig erfüllen

Auskunftsanspruch § 34 BDSGDer Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG stellt Unternehmen in der Praxis oft vor erhebliche Probleme:

§ 34 BDSG gibt „dem Betroffenen“ einen Anspruch auf Auskunft, welche Daten ein Unternehmen über ihn speichert und verarbeitet.

Fragen, mit denen sich ein Unternehmen (spätestens) dann beschäftigen muss, sind:

  • Welche Daten sind betroffen?
  • Wie erfülle ich diesen Auskunftsanspruch korrekt?
  • Wie genau müssen Daten beschrieben werden?
  • Was passiert bei nicht richtiger oder nicht vollständiger Auskunftserteilung?

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OLG Hamm bestätigt LG Bochum: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung verpflichtend

Geschäftsleute, Telefonieren, TelefonhörerWie bereits umfangreich von verschiedenen Anwaltskollegen mitgeteilt wurde, hat das Landgericht Bochum in der Vergangenheit mehrfach entschieden, dass die Fehlen einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig ist, wenn eine solche Telefonnummer vorhanden ist, jedoch in der Mustererklärung nicht angegeben wird.

Diese Rechtsauffassung des Landgerichts Bochum überzeugte insbesondere von daher nicht, da sich im Gesetz selber keinerlei Stütze für die entsprechende Verpflichtung der Nutzung einer Telefonnummer ergibt. Mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelung musste das LG Bochum sich der Mittel der Auslegung und Interpretation der Formulierungshinweise bedienen, um eine entsprechende Verpflichtung zur Aufführung einer Telefonnummer begründen zu können. Weiterlesen

neue Studie: rechtliche Absicherung im Affiliate-Marketing

Affiliate-Marketing-Studie

Die xpose360 GmbH, die Xamine GmbH und die RDP Röhl Dehm & Partner Rechtsanwälte haben gemeinsam eine Untersuchung durchgeführt, welche die Prüfung der AGBs und Teilnahmebedingungen von Partnerprogrammen in Deutschland zum Ziel hatte. Dabei wurden insgesamt 2.183 Partnerprogramme, sowie die AGBs der Affiliate-Netzwerke untersucht und bewertet. Das Ergebnis ist eine Handlungsempfehlung, wie Merchants das Betrugsthema eindämmen und das positive Image des Affiliate-Marketings sichern können. Weiterlesen

Datenschutz aktuell: Videoüberwachung

VideoüberwachungWiedereinmal beschäftigte die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung die Gerichte.

Videoüberwachung im öffentlichen Raum war schon mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung und ist ein gesellschaftlich viel diskutiertes Thema. Dabei ist die Videoüberwachung ein modernes Mittel zum Schutz und der Sicherung berechtigter Interessen der Gebäudeeigentümer, deren Einsatz jedoch wohl überlegt, sparsam und nachhaltig kontrolliert erfolgen muss, denn auf der anderen Seite stehen die schutzwürdigen Interessen der Betroffenen, die sich einer ständigen Überwachung ihrer Person ausgesetzt sehen. Weiterlesen

Aktuelle Entwicklungen im Datenschutz August / September 2014

Datenschutz-August-2014Sommerzeit = Urlaubszeit. Doch was hat sich im August und September im Datenschutz so getan? Der folgende Artikel stellt einige interessante Entwicklungen dar.

Onlineprüfung des BayLDA: Sicherheit unternehmenseigener Mailserver

Den Anfang macht das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), das im September bayernweit zufällige Onlineprüfungen bei Mailservern verschiedenster Unternehmen durchgeführt hat. Weiterlesen