Eingetragenes Design / Designschutz

Das Gegenstück des Markenschutzes ist für den Schutz von Formen und Design der Designschutz. Hierfür ist die Anmeldung eines sog. eingetragenen Designs erforderlich.

Ein eingetragenes Design schützt das Design in Form und Farbgebung.

Das Design – sei es das Design eines Produktes oder das Design der Verpackung eines Produktes – ist eines der Verkaufsargumente geworden. Wo es den Kunden nicht mehr möglich ist, die oft minimalen Qualitätsunterschiede der verschiedenen Produkte zu beurteilen, wird die Entscheidung zum Kauf hauptsächlich über Preis und Design gefällt.

Studien zeigen, dass das Design hierbei meist die entscheidende Rolle spielt – dass von einem gelungenen Design sogar positive Rückschlüsse auf die Qualität des Produktes oder der Dienstleistung gezogen werden.

Das Design prägt die Wahrnehmung der Marke und des Unternehmens und muss als wichtiger Wirtschaftsfaktor dieser Bedeutung entsprechend geschützt werden.

Diese Möglichkeit eröffnet der Designschutz. Eingetragene Designs gehören wie auch Marken zu den gewerblichen Schutzrechten und unterfallen somit dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes / Intellectual Property (IP).

Dem Designschutz unterfallen dabei sowohl zweidimensionale Formen wie die Farbgebung oder das Muster von Flächen (Teppiche, Stoffe, Etiketten, etc.), als auch dreidimensionale Formen wie z.B. Möbelstücke, Elektronikartikel, .

Die Anmeldung eines eingetragenen Designs erfolgt für Deutschland beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) und für Europa beim HABM (Harmonisierungsamt Binnenmarkt, Alicante).


Wenn Sie Fragen zu den Voraussetzungen des Designschutzes haben, können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen. Viele der Fragen können bestimmt im Rahmen einer  Ersteinschätzung geklärt werden.