Unternehmen

Unsere Unternehmensmandanten haben verstärkten Beratungsbedarf in den Bereichen Datenschutz, IT-Recht und Markenrecht.

Datenschutz - externer Datenschutzbeauftragter

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Unternehmen werden größer und größer. Die Notwendigkeit, einen Datenschutzbeauftragten für den Betrieb zu bestellen, besteht bereits ab einer Beschäftigtenzahl von mehr als 9 Mitarbeitern, die mit Computern arbeiten. Wir fungieren sowohl als externer Datenschutzbeauftragter, erstellen Datenschutzkonzepte oder beraten die betrieblichen Datenschutzbeauftragten in allen Fragen rund um den Datenschutz.

Unsere Mandanten profitieren dabei von unserer langjährigen Erfahrung auf dem Gebiet des Datenschutzes sowie vom hohen Strukturierungsgrad unserer Arbeit. Die Nähe das Datenschutzes zum IT-Recht und auch zum Arbeits- und Wettbewerbsrecht erfordert vom Datenschutzbeauftragten umfassende Kenntnisse in diesen Rechtsgebieten, was durch unsere Fachanwaltstitel (Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) sichergestellt ist.

Markenrecht - Gewerblicher Rechtsschutz

Im Bereich des intellectual property (IP) betreuen wir unter anderem international agierende und DAX-notierte Unternehmen in allen Fragen des Markenrechtes und dem Schutz der gewerblichen Schutzrechte.
Bei internationalen Unternehmen rücken hier verstärkt Probleme des Markenrechtes in den Vordergrund. Diese Probleme resultieren aus der internationalen Bekanntheit der Marke und oft auch aus der Vertriebsstruktur. Ein spezielles Problem in diesem Bereich ist immer wieder das der Produktpiraterie und der Durchsetzung der Grenzbeschlagnahmen.

Markenrecht

Bei der Betreuung großer Markenportfolios ist es mit der Recherche der Eintragbarkeit und der Eintragung einzelner neuer Marken nicht getan.
Vornehmlich geht es darum, die bestehenden Marken zu stärken und zu schützen.
Hierzu müssen die einschlägigen Register auf Neueintragungen überwacht werden, um bei kollidierenden Marken innerhalb der kurzen Fristen Widerspruch einlegen zu können.
Dies ist nicht nur für die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marken nötig, sondern muss sowohl beim „europäischen Markenamt“, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM – als auch für alle nationalen Markenämter der Mitgliedstaaten erfolgen.

Zudem müssen die Fristen für die Verlängerung des Markenschutzes für alle eingetragenen Marken überwacht werden, damit der Markenschutz nicht durch die versehentliche Nichtbeachtung einer Frist zur Markenverlängerung endet.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Betreuung eines Markenportfolios ist in Absprache mit dem Markeninhaber dahingehend zu leisten, dass prioritätsältere Marken Dritter, die in das Portfolio des Mandanten passen oder den Schutz erweitern würden, auf Möglichkeiten zur Löschung oder auf Ablauf des Schutzes überwacht werden. Häufig werden Marken nach Ablauf der Schutzfrist nicht mehr verlängert und werden dadurch für Neueintragungen frei. Oder eine Marke wird von einem Konkurrenten nicht mehr genutzt und die Chancen einer Löschung der Marke müssen mit dem Mandanten erörtert werden. Auf diese weise können bestehende Marken entweder um weitere – bisher belegte - Klassen erweitert werden, oder durch das hinzutreten von korrespondierenden Marken noch umfassender geschützt werden.

Mit wachsender Anzahl an Marken ist dies alles oft von der eigenen Rechtsabteilung nicht mehr zu überblicken und die Zusammenarbeit mit einer aufs Markenrecht spezialisierten Kanzlei wird nötig, um hier stets schnell und effektiv reagieren zu können.

Wir können sowohl die gesamte Betreuung Ihres Markenportfolios übernehmen, arbeiten aber auch gerne mit Ihrer Rechtsabteilung zusammen, um diese in diesem Bereich zu unterstützen und zu entlasten.

Produktpiraterie

Mit der Auslagerung der Produktion in Billiglohnländer in Asien ist auch die Wirtschaftskriminalität enorm gestiegen. Oftmals sind die gefälschten Produkte auf den ersten Blick nicht von Fälschungen zu unterscheiden, was die Gewinnspanne bei den gefälschten Produkten erhöht und den Absatz fördert.

Die Markeninhaber erleiden dadurch selbstverständlich Schaden in Form von Umsatzrückgang. Aber auch das Markenimage kann leiden, wenn teure Luxusprodukte zu einem Bruchteil des normalen Verkaufspreises angeboten werden und an jeder Straßenecke auftauchen. Ein dritter Aspekt wird bei der Debatte um Produktpiraterie häufig übersehen:

Wo es um die Herstellung von wichtigen Funktionsteilen wie z.B. Bremsteile für Autos etc. geht, durchlaufen die gefälschten Produkte nicht die Sicherheitskontrollen, die ein Originalprodukt absolvieren muss. Kommt es hier durch Materialversagen bei den gefälschten Produkten zu Personenschäden, kann der Ruf der Marke enorm leiden.

Um dies zu verhindern, sollte gegen die Einfuhr von Piraterieprodukten durch ein Zoll-Beschlagnahmeverfahren vorgegangen werden.

Wir haben dies bereits für mehrere Mandanten erfolgreich praktiziert und konnten so die Einfuhr von gefälschten Produkten signifikant senken.

Relevante Schutzrechte, die zu einer Anwendung der ProduktpiraterieVO führen und somit ein Beschlagnahmeverfahren durch den Zoll möglich machen sind:

Beschlagnahmt werden dabei sowohl nachgeahmte Waren als auch unerlaubt hergestellte Produkte.

Wichtig ist hierbei, dem Zoll im Rahmen der Antragstellung umfassende Erkennungshinweise für die Produkte zu liefern, damit die berechtigte Einfuhr von Originalprodukten nicht behindert wird. Hierbei hat es sich oftmals als sinnvoll und hilfreich erwiesen, die betreffenden Waren und Erkennungshinweise dem Zoll vorzuführen, da dies die Arbeit der Beamten enorm erleichtert und die Erfolgsquote erhöht.

Neben der Zollbeschlagnahme ist es auch immer nötig, zusammen mit den Zollbehörden Messerundgänge bei einschlägigen Messen zu machen, um gefälschte Produkte direkt beschlagnahmen zu lassen.