Patentrecht - Patent Litigation

Neben dem Markenrecht bietet auch das Patentrecht einen wichtigen Schutz vor Nachahmungen und gefälschten Produkten.
Patente sind wertvoll und geben dem Patentinhaber die Möglichkeit sein Produkt exklusiv zu vermarkten. Dabei werden in der Regel die Kosten der Entwicklung wieder eingespielt, so dass eine Patentanmeldung ein lohnendes Projekt ist.
 
Patente sind in allen Bereichen relevant, zu nennen sind beispielsweise die Biotechnologie, der Maschinenbau, die Medizintechnik, EDV, Messtechnik, Optik, Telekommunikation und viele andere weitere Bereiche.

Anders als im Markenrecht ist es für den Bereich des Patentrechtes vorteilhaft eine Patentanmeldung von einem Patentanwalt vornehmen zu lassen. Patentanwälte haben für die jeweiligen Bereiche den nötigen wissenschaftlichen und technischen Background und können so die Eintragungsfähigkeit einer neuen Erfindung vor allem tatsächlich besser überprüfen.

Nachdem ein Patent erfolgreich eingetragen wurde, gilt es dies gegen andere Patentanmeldungen oder auch gegen andere Produkte zu schützen und zu verteidigen. Dies erfolgt im Rahmen eines patentrechtlichen Verletzungsverfahrens.

Da ein solches vor einem ordentlichen Gerichts stattfindet und Patentanwälte vor Gerichten nicht vollumfänglich zur Vertretung einer Partei handeln können, ist es sinnvoll, die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche (= patent litigation) in die Hände eines Rechtsanwaltes zu geben. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass gerade die Verzahnung des Patentrechts mit dem Zivilprozessrecht über ein erfolgreich geführtes Verletzungsverfahren entscheidet, da auch zivilrechtliche Nebenansprüche wie Besichtigungsanspräche, Vernichtungsansprüche oder Auskunftsansprüche durchzusetzen sind.

Wir beraten und vertreten Mandanten in solchen Patenstreitigkeiten außergerichtlich sowie gerichtlich. Außerdem beraten wir beim Abschluss von Forschungs- und Entwicklungsverträgen (F & E-Vertrag, FuE-Vertrag, R & D-Vertrag) sowie bei Verhandlungen von Lizenzverträgen.

Sollten Sie nicht sicher sein ob Ihre Erfindung oder Ihr Produkte gegen andere Patenrechte oder gewerbliche Schutzrechte verstößt, erstellen wir auch gerne Gutachten über mögliche Patentverletzungen. Wir sind aufgrund unsere internationalen Tätigkeit in der Lage, gemeinsam mit unserer jeweiligen internationalen Partnern sowohl im EU-Ausland, als auch in Drittländern Verletzungsverfahren durchzuführen.

Wichtig ist, dass Verletzungen Ihrer Patente schnellstmöglich geltend gemacht werden um den Schaden gering zu halten. Sollte Sie Fragen haben, melden Sie sich doch einfach bei uns.