Herzlich Willko­mmen

Wir sind eine auf die Gebiete  Datenschutzrecht · Markenrecht · Gewerblicher Rechtsschutz · Medienrecht · IT-Recht · Arbeitsrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Augsburg und München.

Rechtsgebiete

Entscheidung des OLG Karlsruhe zu IT-Vergaben bezüglich Cloud-Diensten

Am 07.09.2022 hat der Vergabesenat des OLG Karlsruhe unter dem Az.: 15 Verg 8/22 entschieden, dass deutsche Behörden bei öffentlichen Aufträgen weiterhin auf Tochtergesellschaften von US-amerikanischen Cloud-Dienstleistern zurückgreifen dürfen, wenn diese zusichern, dass die Daten in Deutschland verarbeitet werden.

Benötigen auch Apps Datenschutzhinweise und einen Cookie-Banner – Teil 2

Im ersten Teil dieser kurzen Blogserie haben wir bereits die Frage beantwortet, ob auch Apps Datenschutzhinweise benötigen.

Im Folgenden zweiten Teil soll es nun um die Frage gehen, ob auch Apps einen Cookie-Banner, ähnlich wie sie bereits die meisten Webseiten verwenden, benötigen.

Erneut BGH-Urteil zu Bewertungen im Internet

Kürzlich hat der BGH erneut zu Bewertungen im Internet entschieden. Negative Bewertungen im Internet sind ein Dauerthema, weil diese den betroffenen Unternehmen immer schaden. Allerdings ist es grundsätzlich so, dass auch negative Bewertungen von Unternehmen hinzunehmen sind, da diese unter die Meinungsäußerungsfreiheit nach Art. 5 GG fallen. Lediglich Formalbeleidigungen, Schmähkritik, Angriffe auf die Menschenwürde und unwahre Tatsachenbehauptungen unterfallen der Meinungsäußerungsfreiheit nicht.

Norbert Geyer

Rechts­anwalt,

Fach­­­anwalt für IT‑Recht,  Daten­schutz­beauftragter

Uwe Dehm

Rechtsanwalt,

Fach­­anwalt für Steuer­recht

Michaela Berger, LL.M.

Rechtsanwältin,

Fachanw­ältin für IT‑Recht, Datenschutz‑Auditorin, Datenschutz­beauftragte

Christian Röhl, LL.M.

Rechtsanwalt,

Fach­a­nwalt für Gewerb­lichen Rechts­schutz