Rechtliche Betreuung von KI-Projekten
Die Entwicklung und Implementierung von Projekten im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) stellt Unternehmen vor vielfältige Herausforderungen. Neben den technischen und ethischen Gesichtspunkten sind es vor allem die rechtlichen Rahmenbedingungen wie KI VO („AI Act“ „KI-Verordnung“), die DSGVO aber auch arbeits- und betriebsverfassungsrechtliche Aspekte, die eine sorgfältige Planung und Umsetzung erfordern.
KI-Projekte bergen vielfältige und sehr spezifische rechtliche Risiken, die von der Konzeption bis zur Umsetzung und darüber hinaus eine fachkundige rechtliche Begleitung erfordern.
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Unsere Leistung: Juristische Begleitung und Rechtsberatung bei KI-Projekten
Ihre rechtliche Sicherheit bei KI-Projekten innerhalb des Unternehmens:
- Erfüllung der regulatorischen Anforderungen an den Einsatz von Künstlicher Intelligenz
- Juristische Expertise durch unsere Rechtsanwälte von der Idee bis über den Live-Betrieb hinaus
- Haftungsreduzierung Ihrer KI-Projekte durch umfassende Rechtsberatung
- Pragmatische und wirtschaftliche Lösungen durch unsere Anwälte bei der Umsetzung Ihres KI-Projekts im Unternehmen.
Bei rechtlicher Begleitung Ihrer KI-Projekte leisten unsere Rechtsanwälte in den einzelnen Projektphasen unter anderem Folgendes:
1. Strategische Konzeptionierung von KI-Projekten
- Unsere Rechtsanwälte prüfen die rechtliche Zulässigkeit geplanter KI-Anwendungen / KI-Systeme durch Rechtsgutachten, rechtliche Machbarkeitsanalysen und Risikoabschätzungen
- Entwicklung von datennutzungskonformen Nutzungskonzepten
- Einbettung regulatorischer Anforderungen in die technische Architektur
- Definition rechtskonformer Ziele und Governance-Strukturen, wie z.B. Human Oversight, menschliche Letztentscheidung, Erklärbarkeit
2. Interne Vorgaben für den Einkauf und die Beschaffung von KI-Systemen oder KI-Anwendungen
- Wir entwickeln gemeinsam mit Ihnen unternehmensinterne KI-Beschaffungs-Richtlinien
- Definition juristisch belastbarer Anforderungen an KI-Systeme in Vergabeverfahren
3. Vertragsrechtliche Beratung bei KI-Projekten durch unsere Rechtsanwälte
- Unsere Anwälte prüfen und gestalten Ihre Verträge mit KI-Anbietern (z.B. SLA, Urheberrechte, Datenverwendung, Update-Verpflichtungen, SaaS, KIaaS)
- AGB und Lizenzbedingungen für KI-Modelle / KI-Systeme
- Datenschutzrechtliche Verträge mit KI-Anbietern
4. Rechtliche Betreuung bei der Einführung und Umsetzung von KI-Projekten
- Wir begleiten Ihr Unternehmen bei der technischen Umsetzung zur Sicherstellung der rechtlichen Konformität Ihrer KI-Projekte (privacy-by-design, security-by-design, Erklärbarkeit, Logging)
- Erstellung und Prüfung von Rechtsgutachten, insbesondere bei regulatorisch umstrittenen Einsatzszenarien, (wie zum Beispiel KI im Personalbereich, Abgrenzungen zu Verbotenen Praktiken nach der KI-Verordnung; Rechtsgutachten zur Rolle des Unternehmens als Anbieter oder Betreiber von Künstlicher Intelligenz)
- Prüfung von Systemkomponenten nach KI VO, DSGVO und Produkthaftung
5. Interne Umsetzung: Arbeitsrecht und Mitbestimmung bei KI-Projekten
- Bei der Einführung von KI-Anwendungen bzw. KI-Systemen unterstützen unsere Rechtsanwälte Sie bei Verhandlungen mit Betriebs- und Personalräten
- Entwurf und Prüfung von KI-Betriebsvereinbarungen bzw. KI-Rahmenbetriebsvereinbarungen
- Schulungen für Betriebs- und Personalräte zum allgemeinen KI-Verständnis
- Mitgestaltung von internen Rollen (KI-Verantwortlicher, Datenschutzkoordinator, Compliance Officer)
- Nutzungs-Richtlinien bei Einsatz von KI
- Schulungsmaßnahmen für Beschäftigte, Führungskräfte, einzelne Anwendergruppen (HR, IT), Betriebs- und Personalräte zur Sicherstellung der KI-Kompetenz im Unternehmen nach Art. 4 KI VO
6. Compliance & Dokumentation
- Unsere Anwälte betreuen Sie beim Aufbau von KI-spezifischen Compliance-Strukturen und Kontrollmechanismen innerhalb des Unternehmens
- Aufbau eines Risikomanagementsystems:
Einführung von Risikoanalysen (z.B. systemisches Risiko GPAI, Auswirkungen auf Grundrechte, etc), KI-Risiko-Klassifizierungen (z.B. „Hochrisiko-KI“) und internen Prüf- und Freigabeverfahren
7. Rechtsberatung bei Kontrollen & Audits Ihrer KI-Projekte
- Wir unterstützen Sie vollumfänglich bei internen und externen Audits
- Vorbereitung auf regulatorische Prüfungen und Unterstützung bei Prüfungen
- Laufende rechtliche Prüfung im Rahmen von Re-Trainings, Software-Updates und Model Drift
Warum RDP Rechtsanwälte die richtigen Partner für Ihre KI Projekte sind
Unsere Rechtsanwälte verfügen über langjährige Erfahrung in der KI-Rechtsberatung, im IT-Recht und im Datenschutz. Seit 2017 begleiten wir Unternehmen bei der rechtssicheren Umsetzung innovativer KI-Projekte.
Wir verbinden juristische Fachkompetenz mit technischer Praxiserfahrung und wirtschaftlichem Verständnis – damit Ihre KI-Projekte auf einem stabilen rechtlichen Fundament stehen.
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Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwältin Michaela Berger, LL.M.
Fachanwältin für IT-Recht
zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV Süd)
zertifizierte Datenschutz-Auditorin (TÜV Süd)