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Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte

Die KI-Verordnung (KI-VO) der EU tritt langsam stufenweise in Kraft. Die ersten Unternehmen sind bereits von Vorgaben aus der KI-VO betroffen. Auch die Regelungen zu den Transparenzpflichten bei Interaktion von Nutzern mit hauptsächlich generativer KI kommen immer näher. Die Verbreitung von Chatbots mit generativer KI Integration auf Webseiten oder im Rahmen von sonstiger Kundenkommunikation schreitet rasant voran. Die KI-VO macht hier für Anbieter und Betreiber von bestimmten „KI-Systemen“ Vorgaben zur Transparenz. Der Einsatz und die Interaktion mit KI-Systemen sollen nicht versteckt erfolgen. Um hier bereits jetzt die Vorgaben der KI-VO miteinplanen zu können, sollten die zukünftigen Vorgaben schon jetzt berücksichtigt werden. Bereits ab August 2026 treten diese weitreichenden Transparenzpflichten in Kraft, mit erheblichen Konsequenzen auch für Unternehmen im Mittelstand.

Wer KI-Systeme einsetzt oder anbietet, muss künftig, bei der Verwendung oder beim Anbieten von bestimmten KI-Systemen, Kennzeichnungspflichten beachten.

Künstliche Intelligenz fordert Unternehmen und Betriebsräte gleichermaßen. Wer KI-Systeme im Betrieb einführt, muss rechtliche Rahmenbedingungen beachten.
Diese Rahmenbedingungen sind gerade bei KI Systemen umfangreich und vielfach unübersichtlich. KI VO, DSGVO, BetrVG sind gleichermaßen zu beachten und zu bewerten.