Lizenzverträge und Nutzungsrechte – Rechte klar einräumen und erwerben

Das Urheberrecht selbst ist unter Lebenden nicht übertragbar. Verwertet wird es über Nutzungsrechte, die der Urheber oder ein anderer Rechteinhaber einräumt. Wie weit diese Rechte reichen, bestimmt der jeweilige Lizenzvertrag. Lücken im Vertrag gehen nach dem Gesetz und der Rechtsprechung regelmäßig zulasten des Erwerbers, da der Urheber in jedem Fall vorrangig schützenswert ist.

Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheberrecht gestalten, prüfen und verhandeln Lizenzverträge für Urheber, Verlage, Agenturen und Unternehmen.

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Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte

Ein einfaches Nutzungsrecht erlaubt die Nutzung neben anderen Lizenznehmern. Ein ausschließliches Nutzungsrecht schließt alle anderen aus, auf Wunsch auch den Urheber selbst (§ 31 UrhG). Was der Vertrag nicht ausdrücklich regelt, gilt nach der Zweckübertragungslehre (§ 31 Abs. 5 UrhG) nur so weit als eingeräumt, wie es der Vertragszweck erfordert.

Was ein Lizenzvertrag regeln sollte

Der Vertrag sollte Nutzungsarten, Medien, Gebiet und Dauer ausdrücklich festlegen. Hinzu kommen Regelungen zur Vergütung, Abrechnung und Kontrollrechte.

Empfehlenswert sind auch Regelungen zur Urhebernennung, zum Recht auf Bearbeitung und Unterlizenzierung sowie zu Freistellungsansprüchen. Bei internationaler Verwertung sind Rechtswahl und Gerichtsstand zu prüfen und zu regeln.

Lizenzmodelle und Lizenzgebühren

Lizenzgebühren werden pauschal, als Beteiligung am Umsatz, nach Stückzahl oder als Kombination vereinbart. Welches Modell passt, hängt von der jeweiligen Verwertung und der Branche ab. Für Verlagsverträge, Musikverwertung, Softwarelizenzen und Merchandising haben sich unterschiedliche Vertragstypen herausgebildet. Unsere Rechtsanwälte für Urheberrecht prüfen für Sie individuell, welche Konditionen marktüblich und für Ihren Fall empfehlenswert sind, und übernehmen bei Bedarf die Verhandlungen.

Nutzungsrechte in Arbeits- und Auftragsverhältnissen

Werke, die Angestellte in Erfüllung ihrer Pflichten schaffen, darf der Arbeitgeber in dem Umfang nutzen, den sein Betrieb erfordert (§ 43 UrhG). An Computerprogrammen stehen ihm die vermögensrechtlichen Befugnisse grundsätzlich zu (§ 69b UrhG). Für freie Mitarbeiter und Agenturen gibt es keine solche Regel. Ohne ausdrückliche Vereinbarung erhält der Auftraggeber nur die Rechte, die der Vertragszweck erfordert. Wir gestalten Arbeits-, Freelancer- und Agenturverträge mit eindeutigen Rechteklauseln.

Senden Sie uns Ihren Vertragsentwurf oder schildern Sie uns Ihr Vorhaben. Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheberrecht erarbeiten gerne eine individuelle Lösung für Ihre Bedürfnisse.

Ihre Ansprechpartner

Rechts­anwalt Christian Röhl, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Verantwortlicher Partner: Markenrecht

Rechts­anwalt Patrick Richnow, LL.M.

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Zertifizierter Berater im Sportrecht (FernUniversität in Hagen – Institut für wiss. Weiterbildung)
Senior Associate

Rechtsanwalt Jan Haßold, LL.M.

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Salary Partner

FAQ – Häufig gestellte Fragen zu Lizenzverträgen und Nutzungsrechten

Das einfache Nutzungsrecht kann mehreren Lizenznehmern nebeneinander eingeräumt werden. Das ausschließliche Nutzungsrecht steht allein dem Lizenznehmer zu und berechtigt ihn, gegen Verletzungen vorzugehen.

Nein. Das Urheberrecht ist unter Lebenden nicht übertragbar (§ 29 UrhG). Sie können jedoch Nutzungsrechte einräumen. Im Erbfall geht das Urheberrecht auf den Erben über.

Nach der Zweckübertragungslehre sind nur die Rechte eingeräumt, die der Vertragszweck erfordert. Im Zweifel bleiben die Rechte beim Urheber.

Grundsätzlich nicht. Verträge über künftige, noch nicht bestimmte Werke bedürfen aber der Schriftform (§ 40 UrhG). Zu Beweiszwecken ist die Schriftform immer zu empfehlen.

Nur mit Zustimmung des Urhebers (§§ 34, 35 UrhG). Die Zustimmung kann bereits im Lizenzvertrag erteilt werden.

Dem Freelancer, soweit der jeweilige Vertrag nichts anderes regelt. Der Auftraggeber erhält ohne Vereinbarung nur die Rechte, die der Vertragszweck erfordert.