Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen – Ansprüche durchsetzen, Forderungen abwehren
Werke werden kopiert, ohne Lizenz veröffentlicht oder über die vereinbarte Nutzung hinaus verwendet. Für Rechteinhaber kommt es dann auf schnelles Handeln und eine belastbare Beweislage an. Für Abgemahnte stellt sich die Frage, welche Forderungen berechtigt sind und in welcher Höhe.
Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheberrecht vertreten beide Seiten, außergerichtlich und vor Gericht.
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Ansprüche bei einer Urheberrechtsverletzung
Der Rechteinhaber kann Unterlassung und Beseitigung verlangen (§ 97 Abs. 1 UrhG), bei Verschulden Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 UrhG) und Auskunft über Umfang und Herkunft der Nutzung (§ 101 UrhG). Hinzu kommen die Erstattung der Abmahnkosten und unter Umständen die Vernichtung oder der Rückruf rechtsverletzender Vervielfältigungsstücke (§ 98 UrhG). Den Schaden kann der Rechteinhaber nach der entgangenen Lizenzgebühr, dem Gewinn des Verletzers oder seinem konkreten Schaden berechnen.
Rechte durchsetzen mit Abmahnung und einstweiliger Verfügung
Wir sichern die Verletzung beweissicher, ermitteln den Verantwortlichen und mahnen ggf. ab. In Fällen unklarer Lizenzlage kann sich auch eine sogenannte Berechtigungsanfrage anbieten.
In dringenden Fällen, in denen schnellstmöglich eine Rechtsverletzung abgestellt werden muss, um weiteren Schaden zu vermeiden, ist eine einstweilige Verfügung das Mittel der Wahl. Dafür ist schnelles Handeln nötig, weil die Gerichte die Dringlichkeit schon nach wenigen Wochen verneinen können.
Abmahnung erhalten: Unbedingt genau prüfen
Eine Abmahnung setzt kurze Fristen. Lassen Sie sie nicht verstreichen, unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung aber auch nicht ungeprüft. Vorformulierte Erklärungen gehen oft über die konkrete Verletzung hinaus. Wir prüfen, ob der Abmahnende die Rechte tatsächlich innehat, ob die Abmahnung die gesetzlichen Formanforderungen erfüllt, ob eine Verletzung vorliegt und ob Schadensersatz und Kostenersatz angemessen angesetzt sind. Ist die Abmahnung berechtigt, empfehlen und formulieren wir eine modifizierte Unterlassungserklärung und führen ggf. Vergleichsverhandlungen.
Gerichtliche Verfahren
Lässt sich der Streit nicht außergerichtlich beilegen, vertreten unsere Rechtsanwälte für Urheberrecht Sie vor den Urheberrechtskammern der Landgerichte und vor den Oberlandesgerichten, im Eilverfahren und in der Hauptsache. Vor jedem Schritt bewerten wir Prozessrisiko und Kosten und prüfen, ob ein Vergleich wirtschaftlich sinnvoller ist.
Senden Sie uns bei Ihrer Kontaktaufnahme die Abmahnung mit allen Anlagen oder den Nachweis der Verletzung zu. Wir melden uns kurzfristig.
Ihre Ansprechpartner
Rechtsanwalt Christian Röhl, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Verantwortlicher Partner: Markenrecht
Rechtsanwalt Patrick Richnow, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Zertifizierter Berater im Sportrecht (FernUniversität in Hagen – Institut für wiss. Weiterbildung)
Senior Associate
Rechtsanwalt Jan Haßold, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Salary Partner
FAQ – Häufig gestellte Fragen zu Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen
Reagieren Sie innerhalb der gesetzten Frist, aber erst nach Prüfung. Lassen Sie das Abmahnschreiben und die vorgeworfene Rechtsverletzung genau prüfen, bevor Sie Löschmaßnahmen oder ähnliche Schritte einleiten. Das Löschen allein beseitigt im Falle einer Rechtsverletzung die Wiederholungsgefahr nicht, dafür ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nötig.
Ist die Abmahnung berechtigt, müssen Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder eine gerichtliche Durchsetzung der Unterlassungsansprüche in Kauf nehmen. An den Text der Unterlassungserklärung der Gegenseite sind Sie nicht gebunden.
Meist als fiktive Lizenzgebühr. Maßgeblich hierfür ist, was vernünftige Vertragsparteien für die konkrete Nutzung vereinbart hätten. Alternativ kann der Rechteinhaber den Verletzergewinn oder seinen konkreten Schaden verlangen.
Die Anwaltskosten richten sich nach dem Gegenstandswert. Für Privatpersonen, die ein Werk nicht beruflich oder gewerblich genutzt haben, ist er in der Regel auf 1.000 Euro begrenzt (§ 97a Abs. 3 UrhG).
Für Unterlassung und Beseitigung besteht eine Haftung nach § 99 UrhG. Ob ein Rückgriff auf die Agentur möglich ist, richtet sich nach dem Vertrag.
Grundsätzlich in drei Jahren ab dem Ende des Jahres, in dem der Rechteinhaber von der Verletzung und dem Verletzer Kenntnis erlangt hat. Die entgangene Lizenzgebühr kann der Rechteinhaber jedoch noch bis zu zehn Jahre nach der Verletzung verlangen. Dauert eine Nutzung länger an, läuft die Frist für jeden Tag gesondert.